All language subtitles for Das RKI-Leak im Bundestag! (transcribed on 13-Nov-2024 15-19-14)

Herr Professor Dr. Stefan Homburg.

Vielen Dank für die Einladung. Es ist jetzt mein zweiter Vortrag in diesen Kreise.

Und gegenüber dem letzten Jahr sind wir wesentlich weitergekommen, muss man sagen,

weil wir eben in Deutschland das Glück hatten, dass es einen Whistleblower gibt,

der uns Daten zur Verfügung gestellt hat und die uns im Grunde die ganze Welt beneidet.

Also, dies RKI LEAK. Bitte nicht verwechseln mit RKI FILETS. Das sind nur diese geschwärzten Protokolle.

RKI LEAK ist viel mehr um fast 10 GB, nämlich alle Protokolle, nicht nur ein Teil,

alle vollständig ungeschwärzt und viel Zusatzmaterial wie Briefe, zum Beispiel einen Brief von Präsident Macron an Deutschland,

dass man doch bitte abgestimmt vorgehen möge bei den Lockdowns, Excel-Sheets, E-Mails, PowerPoint-Präsentationen usw.

Die Bedeutung des RKI LEAKs liegt nicht so sehr darin, dass etwas völlig Neues aus Sicht von Kritikern gesagt wird,

sondern dass diese Unterlagen beweiskräftig sind und inzwischen auch von einem ersten Gericht als Beweismittel zugelassen und verarbeitet wurden.

Das heißt, wenn irgendjemand auf Facebook schreibt, dies und jenes stimmt nicht, dann hat das im Grunde wenig Wirkung.

Auch ein wissenschaftlicher Aufsatz wird oft abgebügelt und widerlegt durch gegenteilige Aufsätze.

Aber wenn das RKI intern schreibt, dies und jenes ist so und so, dann kann man das vor Gericht als Beweismittel verwenden.

Weil die Lockdowns und die ganze Corona-Politik international abgestimmt waren,

ist das, was wir hier in Deutschland gefunden haben, für alle Länder von Bedeutung, nicht nur für Deutschland.

Die wichtigste Frage, die wir hatten die ganzen Jahre, hat das RKI, dessen Stellungnahmen ja autoritativ waren und sogar die Gerichte banden,

hat es politisch unabhängig gearbeitet oder war es politisch beeinflusst?

Dazu hat unser Bundesgesundheitsminister im März eine glasklare Aussage gemacht, nämlich, lese es vor,

dass Medien spekulieren, dass RKI habe auf politische Weisungen nicht wissenschaftlich unabhängig gearbeitet.

Das ist falsch. Geschwärzt wurden vor allem Mitarbeiter, um sie vor Hass und Hetze zu schützen.

Also diese typische Täteropferumkehr.

Zu dem Zeitpunkt hatte Lauterbach einige Protokolle herausgegeben, kein einziges aus seiner eigenen Amtzeit.

Und das gilt bis heute. Und die Protokolle waren geschwärzt bis zum geht nicht mehr, wie Sie dort sehen.

Das waren keine Telefonbücher, sondern das waren Protokolle, dass da nur Namen geschwärzt sind, glaubt kein Mensch.

Mit diesem Schwindel ist Herr Lauterbach aber monatelang durchgekommen. So stand es wie üblich in allen Zeitungen.

So ging es in die Leitartikel ein und das währte vom März dieses Jahres bis zum 23. Juli, als Folgendes passierte.

Um vier Uhr morgens wurden diese zehn Gigabyte im Netz freigeschaltet.

Um sechs Uhr morgens wurde zu einer Pressekonferenz eingeladen in Berlin, zu der dann ungefähr 30 Journalisten kamen.

Und um zehn Uhr fand diese Pressekonferenz statt.

Und die Journalisten erfuhren, was wir gefunden hatten, zu einem Zeitpunkt, als bereits Tausende die Daten heruntergeladen hatten.

Wir haben das so arrangiert, um zu vermeiden, dass wir direkt festgenommen werden oder Hausdurchsuchungen stattfinden und so.

Das war aus Sicht der Behörden zwar sicher ein großer Punkt, aber sie haben nichts gemacht, weil es zwecklos war.

In dem Moment, in dem diese Leaks herauskamen, die ungeschwärzten Protokolle, änderte der Bundesgesundheitsminister seine Meinung.

Lauterbach gibt zu, Experten waren politisch beeinflusst.

Er hat also diese Lüge fünf Monate durchgehalten.

Dann hat er genau das Gegenteil dessen gesagt, was er ursprünglich sagte, aber für ihn wie immer komplett folgenlos.

Worin hat jetzt dieser politische Einfluss bestanden?

Ich zeige Ihnen dazu jetzt einige Beispiele.

Die folgenden Folien sind so aufgebaut, dass Sie links jeweils die RKI-Protokolle sehen und rechts, was so in der Außenwelt gleichzeitig passierte.

Fangen wir mal an mit dem politischen Einfluss.

Am 5. Mai 2020 schreibt das RKI.

Kommt das RKI der politischen Forderung nicht nach, besteht das Risiko, dass politische Entscheidungsträger selbst Indikatoren entwickeln

und oder das RKI bei ähnlichen Aufträgen nicht mehr einbinden, wie es richtig heißen müsste.

Das sind aber alles buchstabengetreue Zitate einschließlich Tipp- und Kommafelder, die ich Ihnen hier zeige.

Es ist interessant, wie so eine Behörde denkt.

Entweder wir machen mit, was uns vorgegeben wird, oder die Politik wird uns selbst ins Abseits stellen.

Zwei Tage später, testen, testen, testen, ist im Grunde eine implizite Strategieergänzung, die von der Politik vorgegeben wurde.

Insgesamt heikel, da die Politik Vorgaben gemacht hat.

Im Mai war bereits offensichtlich, dass es keine medizinischen Risiken gibt.

Und nur durch die steigenden PCR-Zahlen hielt man die Vorstellung einer Pandemie aufrecht.

Und der Schlüssel dabei war die Vorgabe von Minister Spahn, auf Teufel kommen raus zu testen.

Und zwar nicht kranke, sondern gesunde Menschen, was man nie vorher gemacht hat.

Und die Ärztezeitung schreibt, bezahlen müssen die gesetzlich Versicherten, die diese Milliardenlasten bis heute tragen.

Zweites Beispiel für politischen Einfluss.

5. März 2020, es wäre gut, das Verbot des Bundesgesundheitsministeriums, die mündliche Weisung zu verschriftlichen.

So verfährt der kluge Beamte, wenn er rechtswidrige Weisungen bekommt und befürchtet, dass er hinterher dafür

disziplinarisch oder strafrechtlich zur Verantwortung gezogen wird.

Wenn er eine schriftliche Weisung des Ministeriums hat, dann ist er weitgehend aus dem Schneider.

Umgekehrt sehen wir aus dem Material, dass das Ministerium stets zögerte schriftliche Weisungen herauszugeben.

26. Mai 2020. Wie soll das RKI mit inhaltlichen Eingriffen durch die Politik zum Beispiel im Ministerium, Arbeitsministerium umgehen?

Es wurde also nicht nur vom Bundesgesundheitsministerium ab und zu eine Vorgabe gemacht, sondern im Grunde alle Ministerien grätschten in die Arbeit des RKI herein.

Und jetzt der tollste Satz aus dem gesamten RKI League. Der Satz am 28. September 2020. Die Zulassung des mRNA-Impfstoffs bei der FDA.

Vor US-Wahlen ist nicht gewünscht, auch nicht bei europäischer Behörde. Das zeigt, wie politisch diese ganze Veranstaltung war.

Nach außen gab man vor, so viele Menschen wie möglich retten zu wollen durch eine Impfung.

Aber noch wichtiger war einem, dass Biden die US-Wahl gewinnt.

Denn Trump hatte mit dem Projekt Warp Speed sein persönliches Schicksal im Grunde an einer Zulassung vor der US-Wahl gebunden.

Er wollte vor der US-Wahl am 1.11. beginnen und das haben ihm die politischen Kräfte, die hinter Corona schicken, vermasselt.

Wir lesen dann bei CNN, nachdem die Stimmen ausgezählt waren und Unklarheiten beseitigt waren, die es anfangs gab, dass die FDA im Dezember 2020 eine Notzulassung für Pfizer-BioNTech erteilt.

Zweiter wichtiger Punkt ist die Frage, inwieweit gab es einen medizinischen Notstand.

Da finden wir direkt im März 2020 ganz bemerkenswerte Stellen.

Die erste, das AGI bedeutet Arbeitsgemeinschaft Influenza, die verfolgen Infektionskrankheiten und haben Statistiken, die über Jahre und Jahrzehnte gehen, anders als diese neuen PCR-Statistiken.

AGI Sentinel, die Ergebnisse legen nahe, dass SARS-CoV-2 nicht breit zirkuliert.

Das ist der zweite Tag des ersten Lockdowns.

Einen Tag später, diese Trends sollten besser erstmal nicht formuliert bzw. kommuniziert werden, da es sonst schwierig sein kann, weitere Maßnahmen zu begründen.

Das zeigt diese Denkweise des RKI, die alle Protokolle durchzieht.

Sie haben sich der Politik untergeordnet und immer von den Maßnahmen her gedacht.

Also das Wichtige waren die Maßnahmen und man strickte irgendwelche Begründungen zusammen, um die zu legitimieren.

Darunter Anzahl freier Betten belegte Betten etwa gleich, sprich 50 Prozent Leerstand in den Kliniken.

Mit der Ergänzung normalerweise weniger als 10 Prozent Leerstand.

Und dann kommt ein roter Satz, weil der aus den offiziellen Protokollen entfernt wurde.

Wir haben aber in dem Zusatzmaterial auch so einen Restanten gefunden, also die Urfassung des Protokolls, das da vergessen war.

Dieses Protokoll vom 25.3. ist zum letzten Mal im Jahr 2023 bearbeitet worden und zwar von einer Mitarbeiterin der Rechtsabteilung,

die selber nicht an der Sitzung teilgenommen hat und dafür zuständig war, Anfragen nach Informationsfreiheitsgesetz abzuwehren.

Sie sagt, sie hätte die Datei nicht verändert, sondern nur versehentlich gespeichert,

weil es aber beim RKI kein Registrierungssystem gibt, wie es den Vorgaben des BMI entsprechen würde.

Kann man das weder beweisen noch widerlegen.

Es steht dort gewagt, Kausalität zwischen Maßnahmen und Rückgang der Welle herzustellen.

Wir sind ja generell am Ende der Grippesaison.

Und dazu, meine Damen und Herren, hatten die im RKI folgende Grafik.

Das ist für mich die wichtigste Grafik der ganzen Corona-Krise.

Sie kommt schlecht an, weil sie etwas komplex ist.

Deshalb erkläre ich sie.

Es ist nicht eine im Nachhinein gemachte Grafik, also nichts mit Rückschauffehler,

sondern zu Beginn des Lockdowns sah das RKI Folgendes.

Sie sehen hier unten abgetragen die Kalenderwochen, jeweils von Jahresmitte zu Jahresmitte.

Und auf der Ordinate sind abgetragen die sogenannten ILY.

Das sind also Erkältungen mit Fieber, also etwas stärkere Erkältungen.

Sie sehen jede Kurve repräsentiert ein bestimmtes Jahr.

Sie sehen in jedem Jahr dasselbe Muster.

Anfangs gibt es wenig Erkältungen, also im Hochsommer.

Das wächst dann bis zum Winter allmählich.

Und in den Monaten Januar und Februar explodieren diese Erkältungen,

gehen dann wieder auf den Ursprungswert zurück.

Deshalb spricht ja auch der Volksmund von Erkältungs- oder Grippewellen.

Interessant ist jetzt die schwarze Kurve.

Die gehört zum Jahr 2020.

Sie sehen erstens, dass die Zahl der Fiebrigen Erkältungen einschließlich SARS,

also unspezifisch unabhängig vom Virus, der sie verursacht,

dass diese Zahl der Erkältungen für die Jahreszeit anomal niedrig war.

Und noch wichtiger ist, sie ging ab Februar zurück.

Sie sehen die Spitze der schwarzen Kurve im Februar.

Im Februar wurde aber noch gesagt, Corona sei A, ungefährlich,

B, eine Verschwörung von Rechten

und drittens, man solle jetzt ruhig mal Karneval bzw. Fasching feiern,

was auch gemacht wurde, bis Ende Februar.

Erst in der ersten Märzwoche schlug aus bisher ungeklärten Gründen

innerhalb einer Woche die politische Stimmung um.

Zu dem Zeitpunkt waren die Erkältungen schon im freien Fall.

Das heißt auch diese Ausflüchte, ja klar, es ging schon vor dem Lockdown runter,

aber die Schulschließungen haben gewirkt oder die Absage von Großverband ist alles nicht mit den Daten vereinbar.

All diese Maßnahmen kommen so ab der 10. Kalenderwoche

und es ging runter, wie Sie in der Grafik sehen, ab der 6. Kalenderwoche.

Nächste Frage betrifft die Impfung.

Und hierzu habe ich mehrere Folien, weil hier in den Protokollen besonders intensiv geschwärzt wurde.

Wir lesen zunächst am 15. April 2020, als wir in den Zeitungen erfuhren,

erstens, es gibt überhaupt keinen Impfstoff, zweitens, es wird auch lange keinen geben,

weil die Entwicklung zehn Jahre braucht.

Und wenn der dann doch mal kommt, dann wird es freiwillig sein, lesen wir intern Folgendes.

Es gibt jedoch bislang keine Erfahrungen mit RNA und DNA-Vaccinen.

EMA und Pfizer überlegen, ob sie gegebenenfalls die Phase 3 Studien auslassen.

Zwei Wochen später. Es werden mehrere, sehr hilsichtig übrigens,

es werden mehrere Impfstoffe kommen, die im Schnelldurchgang entwickelt und geprüft werden.

Relevante Daten werden erst Postmarketing erhoben.

Das heißt, wir verspritzen es erstmal in die ganze Bevölkerung und dann hinterher sehen wir ja, ob es nutzt oder schadet.

Ja, das war der Plan. Und so hat man ihn umgesetzt.

Sie wissen, dass am 27. Dezember 2020 die ersten Impfungen begannen und jetzt am 8. Januar 2021 in der Frühphase.

Die Impfstoffwirkung ist noch nicht bekannt.

Die Dauer des Schutzes ist ebenfalls unbekannt.

Damit wiederholen sie im Grunde nur, was in der EMA-Zulassung stand.

Nämlich, dass im Grunde nur bekannt sei, es schützt vor positiven PCR-Tests.

Aber alles andere wie Schutz vor schwerer Erkrankung, Schutz vor Tod und dergleichen lässt sich diesen Unterlagen nicht entnehmen.

Im März sehen wir erste Skepsis. Noch ist nicht zu sehen, dass aufgrund des Imfeffekts weniger Alte sterben.

Sterben Geimpfte?

Rechts habe ich Ihnen dargestellt, und das ist vom WDR, wie normalerweise eine Impfstoffentwicklung aussieht.

Forschung, Entwicklung, 8 bis 17 Jahre.

Diesmal hat man es in wenigen Monaten gemacht und das Ergebnis war, wie wir jetzt wissen, verheerend.

Zweiter Punkt zur Impfung. Gewährt sie Fremdschutz?

Diese Frage ist deshalb enorm wichtig, weil die allgemeine Impfpflicht auf die Behauptung gestützt wurde, dass ein Geimpfter auch andere schützt.

Wenn es nur um Selbstschutz ging, dann könnte man eine gesetzliche Pflicht ja nicht begründen.

Was dachte das RKI zum Thema Fremdschutz?

8.02.2021, also ganz früh. Es ist zu erwarten, aber eben nicht sicher, weil nirgends gezeigt, dass durch die Impfung zwar schwere Verläufe vermieden werden können,

nicht jedoch die lokale Vermehrung der Viren.

Im August der eigentliche Effekt von 2G, also Ausgrenzung ungeimpfter von sozialen Leben, ist nicht ein größerer Fremdschutz, sondern ein größerer Selbstschutz.

Und dann rückblickend in 22. Es gibt keine Anzeichen, dass Impfungen an Ausscheidungen etwas ändern, keine Evidenzveränderung.

Das heißt, man hatte intern eine glasklare und konsistente Position, die auch mit allem, was in der Literatur stand, zusammenpasste,

insbesondere mit der Zulassungsstudie, die nie einen Fremdschutz behauptet hatte.

Und was bedeutete das in der Außendarstellung? In der Außendarstellung hieß es, das ganze Land wird in der Geiselhaft dieser Menschen sein, also der ungeimpften.

Das schleuderte Karl Lauterbach den anderen Abgeordneten im Bundestag entgegen, als es darum ging, ob eine allgemeine Impfpflicht eingehört werden solle,

die, wie wir heute wissen, ja eigentlich nur knapp scheiterte.

Wenn man ehrlich ist, nur daran, dass Ampel und Union unterschiedliche Vorstellungen hatten über die allgemeine Impfpflicht und sich gegenseitig blockiert haben bei ihren Vorschlägen.

Das war eine ganz knappe Sache. Aber Sie sehen hier in dieser Folie sehr deutlich, das, was nach außen kommuniziert wurde, widerspricht dem, was man intern wusste, diametral.

Letzte innerliche Folie zur Impfung. Ist sie sicher? Jetzt wird es ganz ernst. Wer schwache Nerven hat, geht mal kurz raus.

19. März 2021, also es wird bereits seit knapp drei Monaten geimpft. AstraZeneca, viel Aufregung generell. Jetzt zwölf Fälle mit Sinusvenenthrombose.

Paul-Elich-Institut, Pharmakovigilanzstellen kommen nicht gut hinterher. Dann Sinusthrombosen, auch bei Männern eine 20-fach höhere Inzidenz.

Das heißt, wenn man mit AstraZeneca geimpft war, hatte man 20-fach höheres Risiko, als ein Ungeimpfter an einer Sinusvenenthrombose zu erkranken.

Eine wirklich schweren und lebensbedrohlichen Erkrankung. 7.5. Nebenwirkungsmeldungen. Paul-Elich-Institut hatte 45.000 in den letzten Wochen.

Myokaditis bei jungen Männern, Sinusvenenthrombosen und so weiter. In der einzigen Anhörung, die es bisher dazu gab, im Brandenburger Untersuchungsausschuss,

sagte die Abteilungsleiterin Sicherheit des Paul-Elich-Instituts, Frau Dr. Keller Stanislavski, es gab Leute, die haben sich nur um Todesfälle gekümmert.

Und Leute, die haben sich nur um Myokaditis gekümmert. Wir hatten ja viel mehr Arbeit als je zuvor, nur durch diesen Impfstoff.

Das Schockierendste ist die nächste Folie. Achten Sie hier noch mal links auf das Datum. Im März, April, Mai zeigt sich, wie verheerend der Impfstoff AstraZeneca ist.

Selbst die Normalbürger, die keinen Zugang zu wissenschaftlichen Erkenntnissen haben, wurden misstrauisch, weil sie aufgrund unzuverlässiger,

aber doch vorhandener Informationen aus ihrer Umgebung sahen, was da passiert. Wir haben jetzt Deutschlands führende Politiker auf diese Warnungen reagiert.

Folgendermaßen. Bundespräsident Steinmeier mit AstraZeneca geimpft. Bundeskanzlerin Merkel und Vizekanzler Scholz mit AstraZeneca geimpft.

Karl Lauterbach hat sich mit AstraZeneca impfen lassen und im Mai als letzter Spahn lässt sich mit AstraZeneca impfen.

Nie zuvor hat man gehört, dass Politiker ins Netz stellen, welche Behandlungen sie gerade unterliegen. Bei Frau Merkel, das ist der Clues des ganzen Lichts, sogar der Impfausweis dabei.

Also aus meiner Interpretation wollten die einfach vermeiden, dass AstraZeneca auf Halde liegen bleibt und sie dann wegen Steuergeldverschwendungen belangt werden.

Sowas fürchtete man damals noch. 21. Inzwischen ist das ja Grunde Gewohnheitsrecht, dass man jedes Jahr Milliarden für Impfdosen ausgibt, die man dann wegwirft.

Aber damals hatte man noch Angst. Ob die sich wirklich haben impfen lassen, mag jeder selber entscheiden. Ab IQ 90 kommt man nur zu einer Entscheidung.

Nun zum Thema Kinder. Am 11. März 2020 lesen wir im Protokoll, Schulschließungen in Gebieten, die nicht besonders betroffen sind, sind nicht empfohlen.

Fünf Tage später waren sämtliche deutschen Schulen und auch, was eigentlich noch schwerwiegender ist, Kitas zu.

Am gleichen Tag übrigens, am 11. März 2020, tagte noch ein anderer Krisenstab und der hat das im Grunde bereits beschlossen.

Und am 16. waren die Schulen zu. RKI hin und her. Am 21.05.21, pediatrice Fachverbände, so Kinderärzte, stehen der Impfung von Kindern zurückhaltend gegenüber.

Die Politik bereitet Impfaktionen vor. Etwas später, fast flehendlich, Kinder haben ein im Vergleich zu anderen Abendmöglichserkrankungen geringes Risiko für schwere Krankheitsverläufe.

Das ist da intern ein deutlicher Widerstand, der aber nie nach außen kommuniziert wird. Und dann, Ende 21, zurzeit ist auch eine Booster-Impfung von Kindern aus ministerieller Seite angedacht.

Obwohl dazu keine Empfehlung und teils keine Zulassung besteht.

Dazu twittert der Gesundheitsminister.

Bei Kindern im Alter von 12 bis 15 war BioNTech zu 100 Prozent wirksam gegen Covid ohne Nebenwirkung.

Also wieder diese Nebenwirkungsfrei. Alles spricht für die Impfung von Kindern.

Wenn Sie dann in seinem Tweet, falls Sie dort nicht geblockt sind, so wie ich, falls Sie in seinem Tweet auf die Quelle klicken, dann sehen Sie, das ist ein Blog, der eine Pressemitteilung von Pfizer und BioNTech wiedergibt.

Also ist der Minister im Grunde reines Werbeoutlet der Pharmaindustrie. Da gibt es keinen Aufsatz. Nichts.

Ich komme damit zum Schluss.

Die letzte Folie ist die komplexeste, dreiteilig aufgeteilt und sie ist aus meiner Sicht auch die wichtigste.

Sie zeigt zunächst die sogenannte RKI-Risikobewertung, an der drei Jahre unser aller Leben hingen.

Grün bedeutet, wir lebten als Menschen wie in den Jahrhunderttausenden zuvor mit Viren. Gelb und erst recht rot bedeutete Lockdowns, Schul- und Kitterschließungen, Ausgangssperren, 15 Kilometer-Radius, Maskenzwang und direkter und indirekter Impfzwang.

Sie sehen, im März wird plötzlich das Risiko erhöht. Im März 2020. Links geht es von grün auf gelb. Dann bleibt es so bis Anfang 2023 und dann geht es wieder auf grün.

Jetzt schauen wir uns zum Vergleich mal vom RKI und Bundesgesundheitsministerium die Intensivbettenbelegung an.

Der grüne Strich unten ist die empfohlene Normalauslastung der deutschen Intensivstation. Sie sehen dort Folgendes.

Im Jahr 2020 haben wir eine deutliche Unterauslastung, also völlig abnormal. Das ist das, was das RKI im früheren Protokoll auch für die gesamte Kliniklandschaft feststellte.

Deshalb mussten milliardenschwere Subventionen aufgelegt werden, um die Kliniken vor der Insolvenz zu retten. Es war auch die Zeit, in der eben diese Tänze aufgeführt wurden, die überall durchs Netz kursieren.

Dann sehen Sie 2020, 2022, 2023. Die Gesamtbelegung der Intensivstation schwank kaum noch und das hat jetzt nicht mehr mit irgendwelchen besonderen Aktionen zu tun.

Das interessanteste in dieser Grafik ist die gepunktete Linie ganz unten. Das sind die PCR-Fälle. Das sind sowohl Leute, die an Covid erkrankt sind als auch Leute, die zum Beispiel nach einem Verkehrsunfall eingeliefert werden

und dann, wie damals zwingend vorgeschrieben, bei der Aufnahme einen PCR-Test machen. Sie sehen unten diese PCR-Kurve, die starkt enorm, die schwankt enorm, ohne dass das irgendeinen Einfluss hat auf die obere Gesamtbelegung.

Und die Krux ist, dass die Medien im Grunde drei Jahre lang der Bevölkerung immer nur die untere Kurve gezeigt haben, mit exponentiellen Wachstum und so, wie Sie es nennen.

Wenn Sie jetzt mal beides vergleichen, würden Sie sagen, es ist vollkommen unerfindlich, warum die obere Grafik solches hohe Risiko anzeigt, während die untere Grafik komplette Normalität indiziert.

Man versteht es nicht, man versteht es aber durch das RKI-Leak. Und das ist jetzt links die Erklärung. 16.3.2020. Am Wochenende wurde eine neue Risikobewertung vorbereitet.

Und zwar, wie im Gerichtsverfahren herauskam, außerhalb des Ministeriums. Also keine wissenschaftliche Bewertung. Es soll diese Woche hochskaliert werden.

Einen Tag später kam im RKI-Bericht hohes Risiko. Und dann ging es eben in den Lockdown.

Im Juni 2020 waren nicht nur die Erkältungen so niedrig, Jahreszeit typisch, sondern sogar diese PCR-Zahlen waren im Keller und näherten sich der Nulllinie.

Und im Vorgeplenkel zu diesem Protokoll haben die Mitarbeiter gedrängt, dass jetzt mal das Risiko wieder runtergesetzt wird.

Dann heißt es aber NATO-General Holterm, der oberste Chef des RKI, der also zwei Hierarchiestufen über Herrn Wieler stand. Wieler war mir so das Aushängeschild oder Sprachrohr.

Holterm hat am Dienstagabend entschieden, dass die Risikobewertung in der nächsten Woche nicht verändert werden soll. In der nächsten Woche klingt harmlos, aber Sie sehen ja, es war drei Jahre.

Dann am 25. Februar 2022 Reduzierung des Risikos von sehr hoch auf hoch wurde vom Bundesgesundheitsministerium abgelehnt.

Das war kurz vor der Abstimmung über die allgemeine Impfpflicht. So und jetzt die einzig wirklich lustige Stelle, die ich im ganzen RKI-Leak gefunden habe, ist diese.

26. April 2023. Der Minister hat Anfang April die Pandemie für beendet erklärt, so erfuhr das RKI aus der Zeitung.

Es könnte überlegt werden, die Risikobewertung auf niedrig zu setzen. Das hat man nämlich vergessen.

Sie sehen also, das Ganze war von vorn bis hinten mu. Schluss, der sich für mich ergibt.

Im RKI sehen wir ein Grundproblem des Rechtsstaats. Eigentlich sollen nach der Lehre von Monsquieu ja die Gerichte, die Exekutive kontrollieren.

Aber wenn die Gerichte hauptsächlich Behörden glauben oder nur Behörden, so war das im Grunde bei allen Prozessen.

Egal, ob es um Impfpflicht ging oder Lockdowns oder Schulschließungen, immer traten RKI und PI als Zeugen auf, sagten, das ist alles völlig in Ordnung.

Und damit bestätigt dann, weil die Behörden weisungsgebunden sind, die Regierung sich im Grunde selber und die Gewaltenteilung ist aufgehoben.

Man muss schon Glück haben und einen gutwilligen Whistleblower, um zu folgendem Ergebnis zu kommen.

Ich zitiere jetzt einen Satz aus einem aktuellen Urteil.

Diese auf den Empfehlungen des Robert Koch Instituts beruhende Einschätzung pro Impfpflicht wird durch die nun veröffentlichten Protokolle des Instituts erschüttert.

Das heißt, das Verwaltungsgericht Osnabrück in einem Prozess, wo es um die Impfpflicht einer Pflegeangestellten ging, hat gesagt, dass dies RKI liegt, die bisherigen Begründungen eigentlich widerlegt

und hat die ganze Sache zur erneuten Entscheidung dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt.

Das selbe Problem meines Erachtens haben wir auch bei anderen Behörden wie Verfassungsschutz und Umweltbundesamt.

Immer haben sie das Prä, obwohl sie im Grunde nur Weisungsempfänger sind.

Damit bedanke ich mich für Ihre Aufmerksamkeit.

Danke Herr Prof. Homburg.