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1
00:00:00,000 --> 00:00:02,900
jeder Bäcker muss eine Lehre
machen und Geselle sein,
2
00:00:02,900 --> 00:00:04,090
damit der Bäcker werden darf.
3
00:00:04,100 --> 00:00:06,430
Jede Lehrerin muss studiert haben.
4
00:00:06,430 --> 00:00:09,940
Dass Bundespräsident muss sich
einfach sechs unfallfrei 35
5
00:00:09,940 --> 00:00:11,370
werden und zum Schluss nix können
6
00:00:15,110 --> 00:00:20,170
Es werden zwei Radio
Essen vier präsentieren.
7
00:00:20,634 --> 00:00:28,475
der Professor der Wolf, das einmal eins
der österreichischen Politik mit Peter
8
00:00:28,475 --> 00:00:34,465
Fehlt's Meyer und kamen, war der erste
bis wurde von der Professor und der Wolf
9
00:00:34,475 --> 00:00:39,625
aus den FM vier Studio oder Professor
das ist Peter Fitz mehr Professor für
10
00:00:39,625 --> 00:00:44,965
Politikwissenschaft an den Unis in Grad
und in Grenzen Der Wolf das war ich.
11
00:00:44,965 --> 00:00:50,845
also ich moderiere die Nachrichtensendung
Zelle BILD zwei auf Uhr f zwei, in der
12
00:00:50,855 --> 00:00:55,135
der Professor sehr häufig zu Gast ist
kennen uns also schon sehr, sehr lange.
13
00:00:55,405 --> 00:01:00,575
Hallo peter, hallo haben wir in der in
der ZiB zwei sehr oft miteinander, aber
14
00:01:00,575 --> 00:01:04,095
hier wollen wir mal was anderes machen
wir wollen uns Zeit nehmen ungefähr
15
00:01:04,095 --> 00:01:08,805
20 Minuten pro Episode und nicht über
tagesaktuelle Schlagzeilen reden, sondern
16
00:01:08,805 --> 00:01:13,235
mal ganz grundsätzlich über Politik
und wie sie in österreich funktioniert.
17
00:01:13,590 --> 00:01:15,750
und es wird acht Folgen geben.
18
00:01:15,750 --> 00:01:18,990
Wir beginnen mit dem
Bundespräsidenten nicht unbedingt,
19
00:01:18,990 --> 00:01:20,810
weil das das wichtigste Amt ist.
20
00:01:20,810 --> 00:01:26,990
Darüber werden wir diskutieren, aber
die Idee hatten wir im September 2022
21
00:01:27,010 --> 00:01:30,910
knapp vor der Präsidentschaftswahl
am neunten Oktober dieses Jahres.
22
00:01:30,920 --> 00:01:33,140
Deshalb geht es zunächst
um den Präsidenten.
23
00:01:33,950 --> 00:01:34,320
Peter.
24
00:01:34,320 --> 00:01:38,780
Was ist in der größte Irrtum oder
das größte Missverständnis über den
25
00:01:38,780 --> 00:01:40,360
österreichischen Bundespräsidenten?
26
00:01:40,890 --> 00:01:45,699
Da gibts gleich zwei Entweder viele
Menschen glauben, er ist sowieso nur
27
00:01:45,699 --> 00:01:48,449
Frühstücksdirektor und Staats nur da.
28
00:01:48,475 --> 00:01:52,804
der sieben Tage in der Woche ein
würdiges Wort zum Sonntag spricht und
29
00:01:52,804 --> 00:01:57,494
eine Menge Dinge unterschreibt, die
andere verfasst haben und im vorlegen.
30
00:01:57,505 --> 00:02:01,475
Oder es gibt den Glauben an
die eine Macht des Präsidenten.
31
00:02:01,485 --> 00:02:05,705
Er ist eine Art österreichische Super
Chef, der Regierung und Parlament
32
00:02:05,705 --> 00:02:07,664
alles Mögliche anschaffen kann.
33
00:02:07,675 --> 00:02:10,995
In Wahrheit hat der Kompetenzen
im Wechselspiel mit Regierung und
34
00:02:10,995 --> 00:02:14,775
Parlament aber ist der Bundespräsident
so was wie der Chef der Regierung.
35
00:02:14,980 --> 00:02:20,030
Nein, der Bundespräsident ernennt den
Bundeskanzler und auf dessen Vorschlag
36
00:02:20,040 --> 00:02:24,320
die Ministerinnen und Minister, aber
er hat kein Weisungsrecht gegenüber
37
00:02:24,320 --> 00:02:28,049
der Regierung, er gibt also keine
Anweisungen, was zum Beispiel der
38
00:02:28,049 --> 00:02:30,989
Bildungsminister in den Schulen
morgen und übermorgen tun soll.
39
00:02:31,560 --> 00:02:35,440
event darüber nochmal ausführlicher reden
machen es mal ganz grundsätzlich wer kann
40
00:02:35,440 --> 00:02:37,440
denn überhaupt bundespräsident werden?
41
00:02:37,440 --> 00:02:40,840
Was muss man für diesen job immer
hinter prominenteste politische
42
00:02:40,840 --> 00:02:42,080
top in österreich können?
43
00:02:42,320 --> 00:02:45,380
Wenn ich weiß, dass du in tirol
geboren bist aber ist man da
44
00:02:45,380 --> 00:02:46,820
österreichischer staatsbürger?
45
00:02:47,370 --> 00:02:51,050
Glaubt nicht grundsätzlich
aber beruft ich schon in deinem
46
00:02:51,050 --> 00:02:53,030
fall ja bist du über 35 jahre!
47
00:02:53,635 --> 00:02:59,415
jetzt ein bisschen und das fragst aber
zu knapp und die letzte und wichtigste
48
00:02:59,415 --> 00:03:01,445
Frage Hand aufs Herz Bist du vorbestraft?
49
00:03:01,825 --> 00:03:04,825
soweit ich weiß, nein, das
würde man glaube ich, wissen.
50
00:03:04,825 --> 00:03:08,735
In österreich nennt man vorbestraft ist
und damit könntest du formal für das
51
00:03:08,735 --> 00:03:12,425
Präsidentschaftsamt kandidieren, denn man
muss österreichischer Staatsbürger der
52
00:03:12,425 --> 00:03:18,055
Staatsbürgerin sein, älter als 35 Jahre
und darf nicht zu einer Haftstrafe von
53
00:03:18,055 --> 00:03:22,275
einem halben Jahr unbedingt oder einem
Jahr bedingt verurteilt worden sein.
54
00:03:22,285 --> 00:03:23,535
Du Er fürchte Kriterien.
55
00:03:23,899 --> 00:03:28,760
aber ist es eine wenig jeder Bäcker muss
eine Lehre machen und Geselle sein, damit
56
00:03:28,760 --> 00:03:33,220
der Bäcker werden darf, jede Lehrerin muss
studiert haben und dass Bundespräsident
57
00:03:33,220 --> 00:03:36,959
muss sich einfach nix unfallfrei 35
werden, um zu uns muss sie nix können.
58
00:03:37,519 --> 00:03:40,619
Es soll eine aus dem Volk sein,
wenn er vom Volk oder sie.
59
00:03:40,619 --> 00:03:41,395
gewählt wird.
60
00:03:41,405 --> 00:03:45,375
Aber es wäre auch nicht so einfach
eine Berufsgruppe zu definieren, wir
61
00:03:45,375 --> 00:03:48,325
beide am Politikwissenschaft studiert,
aber es gibt eine menge Menschen.
62
00:03:48,325 --> 00:03:50,785
Dieses nicht so toll finden
würden wir sagen das dürfen der
63
00:03:50,785 --> 00:03:54,635
politikwissenschaftler werden, weil es
viel mit internationaler Politik auch
64
00:03:54,635 --> 00:03:59,225
zu tun hat und eine wichtige politische
staatsgewalt in österreich ist, das
65
00:03:59,225 --> 00:04:02,125
kann man auch sagen es könnte ein Jurist
sein, was mit der verfassung zu tun
66
00:04:02,125 --> 00:04:05,035
hat, aber jemand der alt aus erfüllten,
würde man dann gar nicht finden.
67
00:04:05,160 --> 00:04:07,339
aber um die russische
Staatsbürgerschaft zu kriegen.
68
00:04:07,339 --> 00:04:09,760
Wenn ich nicht hier geboren bin,
muss ich eine Prüfung machen, aber
69
00:04:09,760 --> 00:04:12,690
es bundespräsident nicht das würde
dann der Wähler und die Wählerin
70
00:04:12,690 --> 00:04:14,220
hoffentlich indirekt entscheiden.
71
00:04:14,220 --> 00:04:17,010
Wenn jemand so gar keine ahnung
hat von österreich, fällt das
72
00:04:17,010 --> 00:04:18,110
wahrscheinlich im wahlkampf offen.
73
00:04:19,300 --> 00:04:22,729
Jetzt reden wir die ganze zeit vom dem
bundespräsidenten und eigentlich nie
74
00:04:22,729 --> 00:04:26,380
von einer bundespräsidentin gibt es
nicht in wahrheit sogar noch eine 4.
75
00:04:26,380 --> 00:04:29,520
Voraussetzung, wenn man sie werden
wir nämlich dass man ein Mann ist,
76
00:04:29,520 --> 00:04:32,430
das hat in österreich noch nie
eine Bundespräsidentin gegeben.
77
00:04:32,770 --> 00:04:36,560
das muss man vor allem den politischen
Parteien vorwerfen wird zumindest
78
00:04:36,570 --> 00:04:39,980
bei der ersten Wahl ist es immer
nur jemand geworden, der von einer
79
00:04:39,980 --> 00:04:45,360
politischen Partei von SPD oder Övp
aufgestellt wurde, und bisher hat keine
80
00:04:45,360 --> 00:04:49,580
dieser Parteien jemand aufgestellt,
die dann tatsächlich gewonnen hat.
81
00:04:49,590 --> 00:04:52,760
Eigentlich war nur zweimal
Frauen relativ nahe dran.
82
00:04:52,760 --> 00:04:53,660
2004.
83
00:04:53,660 --> 00:04:56,710
Benita Ferrero waldner von der
Övp hat dann gegen heinz fischer
84
00:04:56,710 --> 00:05:02,340
verloren in der Wahl und 2016 ihren
Gott Grieß Kandidat in der Neos die
85
00:05:02,350 --> 00:05:04,150
fast in die Stichwahl gekommen wäre.
86
00:05:04,150 --> 00:05:05,720
Und wer weiß wie es dann ausgegangen wäre.
87
00:05:06,190 --> 00:05:08,980
Aber antreten kann de facto
jeder, der diese sehr geringen
88
00:05:08,980 --> 00:05:11,400
Voraussetzungen erfüllt und will.
89
00:05:11,410 --> 00:05:15,270
Warum gibt es dann eigentlich nicht
jedes Mal 100 oder 200 oder 1000
90
00:05:15,270 --> 00:05:18,360
Kandidaten der Bewerben Sie Ihr
bester Armenier mehr Menschen als wir.
91
00:05:18,360 --> 00:05:22,400
Das Wichtigste an dem Staat Ist der Job so
uninteressant oder ist er doch so schwer?
92
00:05:22,400 --> 00:05:25,555
Es gibt schon auch eine Sache,
die so schaffen müsstest Wenn du
93
00:05:25,555 --> 00:05:28,685
jetzt nach meiner Einleitung vorhin
überlegst, zu kandidieren bei der
94
00:05:28,685 --> 00:05:31,145
nächsten Präsidentschaftswahl,
ist genug nicht Ende.
95
00:05:31,145 --> 00:05:33,995
Der in der Früh mit dir selber
unter der Dusche denkst, das wäre
96
00:05:33,995 --> 00:05:37,715
doch fein, wenn ich kandidiere,
sondern man muss mindestens 6000
97
00:05:37,715 --> 00:05:39,975
Unterstützungs Erklärungen sammeln.
98
00:05:40,075 --> 00:05:43,075
Das ist nicht ganz einfach war Es
genügt nicht, im Internet irgendwas
99
00:05:43,075 --> 00:05:46,565
zur Unterstützung anzuklicken
oder auf der Straße eine Liste zu
100
00:05:46,565 --> 00:05:48,405
unterschreiben, sondern das sind formelle.
101
00:05:48,625 --> 00:05:51,535
Unterstützungs Erklärung, die
dann auch beim Innenministerium
102
00:05:51,535 --> 00:05:53,705
als Wahlbehörde abgegeben werden.
103
00:05:53,715 --> 00:05:57,255
Sechs, 1000 Klingt viel, ist
nicht so viel bei der National
104
00:05:57,255 --> 00:05:59,245
als weiß ins weniger 3000, 600.
105
00:05:59,245 --> 00:06:02,135
Aber dann muss man es jedem Bundesland
eine bestimmte Zeit schaffen.
106
00:06:02,165 --> 00:06:04,815
Du könntest alle zum Beispiel
in Tirol oder in Wien Samen.
107
00:06:05,705 --> 00:06:07,735
Was kostet so ein Bundes
Präsidentschaftswahlkampf?
108
00:06:07,735 --> 00:06:12,415
Ärgerlich, es gibt eine Obergrenze wie bei
einigen Wahlkämpfen darf nicht mehr als
109
00:06:12,415 --> 00:06:15,844
sieben Millionen Euro kosten allerdings
nicht insgesamt sonders gilt für jeden
110
00:06:15,844 --> 00:06:20,034
einzelnen Kandidaten oder Kandidat Ding
nach unten gibt es auch keine Grenze.
111
00:06:20,034 --> 00:06:22,545
Wenn du meinst, du schaffst das,
du gewinnst diesen Wahlkampf.
112
00:06:22,545 --> 00:06:25,485
Ohne einen einzigen Cent auszugeben,
ist das theoretisch bis auf
113
00:06:25,485 --> 00:06:26,955
eine kleine Gebühr auch möglich.
114
00:06:27,690 --> 00:06:31,140
Okay, wenn dann jemand gewählt, ist es
egal, ob mit viel Geld oder mehr weniger
115
00:06:31,140 --> 00:06:34,750
Geld, was du, der dann eigentlich als
Bundespräsident den ganzen Tag war es
116
00:06:34,750 --> 00:06:40,320
genau die Job des Glücks dieser handelte
Antwort wäre ernennt Die Bundesregierung
117
00:06:40,320 --> 00:06:44,160
entlässt die Eigent weiß das könnte
aber auch nur die Ernennung an einem.
118
00:06:44,160 --> 00:06:48,675
einzigen Tag von über 2000 Tagen
amtszeit seiner vertritt aber österreich
119
00:06:48,675 --> 00:06:53,925
auch nach außen er beurkundet alle
gesetze, unterschreibt staatsverträge.
120
00:06:53,935 --> 00:06:58,055
Er begnadigt sogar verurteilte
straftäter und und und.
121
00:06:58,795 --> 00:07:03,195
das alles gilt und ich auch für eine sie,
wenn es mal eine Bundespräsidentin gibt,
122
00:07:03,195 --> 00:07:08,255
jetzt hast du schon erwähnt Die wichtigste
Kompetenz ist die Regierungsbildung Der
123
00:07:08,255 --> 00:07:12,755
Bundespräsident ernennt den Bundeskanzler
oder die Bundeskanzlerin, und da kann
124
00:07:12,755 --> 00:07:15,845
er ja laut Verfassung tatsächlich
mehr oder weniger aussuchen, wen er
125
00:07:15,845 --> 00:07:18,460
will, aber Das ist nur theoretisch so.
126
00:07:18,460 --> 00:07:21,909
In der Praxis hat er dann doch viel
weniger Auswahlmöglichkeit Wirkung Er
127
00:07:21,909 --> 00:07:26,440
kann jeden oder jede erwachsene Person,
die nicht vorbestraft wiederum ist,
128
00:07:26,450 --> 00:07:28,680
tatsächlich zum Regierungsmitglied machen.
129
00:07:28,690 --> 00:07:31,960
Allerdings hat der Nationalrat,
eine Kammer des Parlaments, die
130
00:07:31,960 --> 00:07:33,719
Möglichkeit, eine Regierung.
131
00:07:33,719 --> 00:07:36,110
mittels Misstrauensvotum abzuberufen.
132
00:07:36,210 --> 00:07:40,340
Wenn er ist ein Bundespräsident einfach
seine Ex Schul Kollegen oder seine
133
00:07:40,340 --> 00:07:44,140
früheren Kumpels aus dem Sportverein
alle zu Regierungsmitgliedern machen
134
00:07:44,140 --> 00:07:47,640
würde, dann hätte diese Regierung
wahrscheinlich einen Überlebensdauer von
135
00:07:47,640 --> 00:07:52,310
einem tag und würde dann eine Mist rands
wo Tori Nationalrat zum Opfer fallen.
136
00:07:52,765 --> 00:07:56,725
es kann aber der Bundespräsident einzelne
Minister der Ministerinnen ablehnen.
137
00:07:56,725 --> 00:07:59,615
Das ist auch schon passiert
Bundespräsident Klestil hat das im Jahr
138
00:07:59,615 --> 00:08:04,375
2000 gemacht, mit zwei l Fpö ministern
und bundes besseren van der Bellen hat
139
00:08:04,375 --> 00:08:09,455
auch 2016 zwei freiheitliche abgelehnt
wie weit kann der Bundespräsident
140
00:08:09,455 --> 00:08:12,125
da gehen und bei der Personalauswahl
in der Regierung mit treten?
141
00:08:12,295 --> 00:08:14,965
Er kann es wirklich nach
persönlicher Meinung tun.
142
00:08:14,965 --> 00:08:18,205
Angenommen am Ende wir erst wirklich
Bundespräsident und ich würde
143
00:08:18,205 --> 00:08:20,145
dich öffentlich einen Lump nennen.
144
00:08:20,260 --> 00:08:24,610
würdest du mich dann gerne zum Minister
nenne ich würde lang nachdenken, weil
145
00:08:24,610 --> 00:08:28,180
du bist der gescheite Menschen, die
wie zweifellos kompetent, aber wenn
146
00:08:28,180 --> 00:08:30,430
du so unhöflich wärst, mir gegenüber.
147
00:08:30,625 --> 00:08:34,315
bin nicht sicher, wenn ich dann erkläre,
eigentlich habe ich nicht Lump sondern
148
00:08:34,315 --> 00:08:38,075
hump dump oder irgend so was ähnliches
gesagt, also wenn das wirklich mit
149
00:08:38,075 --> 00:08:41,725
zu einer depperten Ausritt probieren
wird es dann nicht aber wir Blödheit.
150
00:08:41,835 --> 00:08:46,035
Und genau das hat sich damals gestern
auch gedacht, also den FDP Politiker
151
00:08:46,035 --> 00:08:49,565
Hilmar Kabas, der nämlich in einen
Lumpen genannten und nachher meinte
152
00:08:49,565 --> 00:08:51,255
Es war nur der dumpfe, oder darum.
153
00:08:51,645 --> 00:08:55,555
Den wollte er dann doch nicht als
Minister haben, dann Präsident kann
154
00:08:55,555 --> 00:08:57,215
ablehnen, er muss halt nur schauen.
155
00:08:57,215 --> 00:08:58,935
Wie kommt dann eine Regierung zustande?
156
00:08:59,205 --> 00:09:02,195
Jetzt kann der Bundespräsident, die
auch ganze Parteien ablehne, in der
157
00:09:02,195 --> 00:09:05,825
Regierung auch, dass sie schon mehrmals
vorgekommen in den 50 er Jahren ewig
158
00:09:05,825 --> 00:09:10,475
lang her haben zweiten des Präsidenten,
die damals von der SPD kamen abgelehnt
159
00:09:10,595 --> 00:09:14,365
das der Frau, die EU, das war die
Vorgängerpartei der FPÖ, in die Regierung
160
00:09:14,365 --> 00:09:16,665
kommt, kam dann auch nicht zustande.
161
00:09:17,010 --> 00:09:19,870
Andererseits weiß man ja, dass
Bundespräsident Klestil den man schon
162
00:09:19,870 --> 00:09:26,110
angesprochen haben von der Övp im Jahr
2000 keine Koalition aus Övp und FPÖ
163
00:09:26,110 --> 00:09:30,250
wollte, er hat sie dann aber trotzdem
an gelobt, hätte das nicht verweigern
164
00:09:30,250 --> 00:09:33,750
können, er hätte es verweigern können,
nur eine der wichtigsten Fragen beim
165
00:09:33,750 --> 00:09:37,550
Amt des Bundespräsidenten, wenn er, dass
sie etwas tut, ist immer die Frage was
166
00:09:37,550 --> 00:09:41,910
passiert dann da diese beiden Parteien als
Zweite und Drittplatzierter in der Wahl?
167
00:09:41,939 --> 00:09:46,130
das Adressen der Reihenfolge FBI und
ÖVP eine Mehrheit im Nationalrat hatten,
168
00:09:46,140 --> 00:09:49,969
wäre schwierig gewesen, irgendwelche
anderen Oper drei Menschen oder nicht
169
00:09:49,980 --> 00:09:52,189
zu Kanzler und Ministern zu machen.
170
00:09:52,199 --> 00:09:55,630
Früher oder später wäre es auf Neuwahlen
hinausgelaufen, da wurde ein noch
171
00:09:55,630 --> 00:09:58,319
deutlicher Erfolg der SPD prognostiziert.
172
00:09:58,329 --> 00:10:01,170
Und dann wäre Gäste der wieder
vor derselben Situation gestanden.
173
00:10:01,430 --> 00:10:04,459
das der hat dann letztlich bei der
Angelo Bung nur böse schaut, Er hat
174
00:10:04,459 --> 00:10:07,880
eine symbolische Gäste gewählt, aber
genau gar nichts politisch gebracht hat.
175
00:10:07,880 --> 00:10:09,689
Das war ein steinerne Minen Gesicht.
176
00:10:10,390 --> 00:10:14,020
Darin wir bisher von der Bildung der
Regierung, aber der Bundespräsident
177
00:10:14,599 --> 00:10:17,079
könnte rät theoretisch noch was
anderes machen wird jetzt im
178
00:10:17,079 --> 00:10:18,880
Wahlkampf jedenfalls auch von vielen.
179
00:10:19,425 --> 00:10:23,964
Kandidaten groß, mutiger angekündigt,
nämlich die Regierung rausschmeißen.
180
00:10:24,094 --> 00:10:26,905
Wenn er unzufrieden ist, kann er
das einfach unbegrenzt machen.
181
00:10:27,285 --> 00:10:32,005
Das kann als einzige Sache eigentlich
tun, ohne den Vorschlag von der Regierung
182
00:10:32,005 --> 00:10:36,035
sowieso, nicht aber vom Nationalrat
zu gebrauchen, ohne dass irgendjemand
183
00:10:36,035 --> 00:10:40,305
anderes etwas vorformuliert, wieder
nur das Problem was passiert, dann
184
00:10:40,385 --> 00:10:43,775
ist ein Aberglaube, das ist ein
automatisch zu Neuwahlen kommt Nein.
185
00:10:43,810 --> 00:10:46,599
Diese müssen im Nationalrat
beschlossen werden.
186
00:10:46,609 --> 00:10:49,839
Der Bundespräsident steht das Land
vor der Situation, ich muss eine neue
187
00:10:49,839 --> 00:10:53,260
Regierung finden, die aber gleichzeitig
im Nationalrat möglichst eine
188
00:10:53,260 --> 00:10:57,489
Mehrheit hat das sind dann die selben
Parteien, wohl gerade deren Vertreter
189
00:10:57,489 --> 00:10:58,930
aus der Regierung rausgeschmissen.
190
00:10:59,430 --> 00:11:02,610
Bekannte der Regierung damit drohen, dass
er sie entlässt, wenn sie keine andere
191
00:11:02,610 --> 00:11:06,950
Politik machte, so könnte es so real,
Einfluss auf die Tagespolitik nehmen und
192
00:11:06,950 --> 00:11:08,780
die Regierung dazu zwingen, etwas zu tun.
193
00:11:08,780 --> 00:11:13,280
Das ihm Wichtiges er kam damit, drum
würde wahrscheinlich nur er sein Amt
194
00:11:13,280 --> 00:11:17,820
beschädigen, wenn er bei jedem einzelnen
Gesetz das auf eine Regierungsvorlage
195
00:11:17,830 --> 00:11:19,560
zurück gesagt Nein, ich will.
196
00:11:19,560 --> 00:11:20,255
mehr tun.
197
00:11:20,255 --> 00:11:24,055
Stunden im Schulunterricht und Pins
gegen Schulunterrichts Gesetz Ich bin
198
00:11:24,055 --> 00:11:27,335
gegen irgendein Verkehrs gesetzt, weil
ich für rechts abbiegen bei Rot bin
199
00:11:27,335 --> 00:11:30,975
untersteht dann nicht Trainern, da macht
sich der Bundespräsident nicht beliebt
200
00:11:30,975 --> 00:11:34,945
und die tägliche Drohung wird sich auch
bald ab Netzen es fast schon gesagt,
201
00:11:34,945 --> 00:11:38,325
wenn er die Regierung rausschmiss gibt
es nicht automatisch Neuwahlen aber
202
00:11:38,365 --> 00:11:42,145
kann der Bundespräsident auch Neuwahlen
ansetzen, ins Parlament entlassen?
203
00:11:42,340 --> 00:11:47,270
Nein, es gibt eine einzige Möglichkeit,
die aber nicht die gedachten Kompetenzen
204
00:11:47,270 --> 00:11:50,680
des Bundespräsidenten der Verfassung sind,
sondern eher am Rande des Versuch, seine
205
00:11:50,680 --> 00:11:55,110
Staatsstreiches Er könnte die Regierung
entlassen, seine Büro Mitarbeiterinnen
206
00:11:55,110 --> 00:11:59,770
und Mitarbeiter zu neuen Kanzler und
Minister machen und diese neue Regierung
207
00:11:59,780 --> 00:12:03,560
eine Stunde später, nach der Entlassung
der Alten im Amt, schlägt ihm sofort
208
00:12:03,560 --> 00:12:05,880
die Auflösung des Nationalrats vor.
209
00:12:05,890 --> 00:12:09,250
Das darf man nämlich nur, wenn sie von
der Regierung vorgeschlagen wird und dann?
210
00:12:09,535 --> 00:12:12,584
kann der Nationalrat diese Regierung
wird sich nicht mehr mit einem
211
00:12:12,584 --> 00:12:15,915
Misstrauensvotum abberufen und
in der Zeit bis zu Neuwahlen.
212
00:12:15,915 --> 00:12:19,944
Das dauert ein paar Monate, bis dieser
aufgrund der Fristen stattfinden könnte.
213
00:12:19,944 --> 00:12:23,495
Versuchen der Bundespräsident im
Wechselspiel mit der Regierung
214
00:12:23,505 --> 00:12:27,944
seinen Experiment, Arbeitern mit
Notverordnungen sehr viel zu verhindern.
215
00:12:27,944 --> 00:12:32,045
wäre aber, wie gesagt am Rande des Versuch
seine Staatsstreichs alle extremsten
216
00:12:32,045 --> 00:12:36,215
Fall könnte ein Bundespräsident auf diese
Weise die Demokratie aushebeln, indem
217
00:12:36,215 --> 00:12:39,985
man zum Beispiel den Nationalrat auflöst
und dann mit Notverordnungen regiert
218
00:12:39,985 --> 00:12:44,695
und so eine Art Präsidenten Diktatur
in österreich einführen es müsste die
219
00:12:44,695 --> 00:12:49,725
von ihm ins Amt berufene Regierung mit
Spiel bei den diktatorischen tieferen.
220
00:12:49,725 --> 00:12:53,220
miesen Absichten Wähler des Not
Verordnungs Rechten im Wechselspiel
221
00:12:53,220 --> 00:12:56,210
mit dieser machen darf und der
Hauptausschuss des Nationalrats ist
222
00:12:56,210 --> 00:12:58,930
eine kleinere Gruppe von Abgeordneten
sich vielleicht doch treffen können.
223
00:12:58,930 --> 00:13:02,890
Wir müssen auch mitspielen Bleiben wir
dabei, dass das Parlament die Gesetze
224
00:13:02,890 --> 00:13:06,300
beschließt, aber der Bundespräsident
muss ja jedes Gesetz noch unterschreiben,
225
00:13:06,300 --> 00:13:09,850
bevor es in Kraft tritt, kann die
Unterschrift verweigern, wenn ihm
226
00:13:09,850 --> 00:13:13,420
ein Gesetz nicht passt Gegenfrage Wie
zwingt man einen Bundespräsidenten,
227
00:13:13,420 --> 00:13:14,810
dass er etwas unterschreibt?
228
00:13:14,810 --> 00:13:15,880
Folter ist verboten.
229
00:13:16,310 --> 00:13:19,130
und aber das ist, der könnte dadurch
die Gesetzgebung beeinflussen, indem man
230
00:13:19,130 --> 00:13:22,030
einfach bei jedem Gesetz, das ihm nicht
gefällt, sagt Das unterschreibe ich nicht
231
00:13:22,180 --> 00:13:24,030
beeinflussen, nicht aber blockieren.
232
00:13:24,040 --> 00:13:27,400
Es ist in der Verfassung so gedacht,
dass er nicht nach persönlicher
233
00:13:27,400 --> 00:13:30,220
Meinung unterschreibt oder nicht
unterschreibt, sondern dass das
234
00:13:30,220 --> 00:13:32,480
verfassungsgemäße Zustandekommen.
235
00:13:32,480 --> 00:13:33,330
beurkundet.
236
00:13:33,340 --> 00:13:37,070
Also wenn beispielsweise im Nationalrat
etwas beschlossen wurde als Gesetz
237
00:13:37,080 --> 00:13:40,100
und es waren zu wenig Abgeordnete
überhaupt an wässern oder eine
238
00:13:40,100 --> 00:13:41,710
Frist wurde nicht eingehalten.
239
00:13:41,720 --> 00:13:45,350
Dann soll der Bundespräsident sagen
Nein, das beruhe konnte ich nicht
240
00:13:45,350 --> 00:13:48,020
zurück an den Start, der müsste
es ordnungsgemäß beschließen.
241
00:13:48,040 --> 00:13:51,220
Es ist nicht so gedacht, dass er
nach seiner persönlichen Meinung,
242
00:13:51,220 --> 00:13:52,820
welche Schulfächer habe ich?
243
00:13:52,820 --> 00:13:56,000
Oder habe ich nicht bei
bildungspolitischen Gesetzen sagte
244
00:13:56,000 --> 00:13:59,120
Ich unterschreibe, unterschreibe
nicht tun könnte es theoretisch,
245
00:13:59,120 --> 00:14:02,400
aber dann blockieren nur alles
erkrankt ein neues Gesetz von Langen.
246
00:14:02,900 --> 00:14:06,540
Jetzt ist der Bundespräsident ja auch
Oberbefehlshaber des Bundesheeres,
247
00:14:06,619 --> 00:14:09,949
was bedeutet, dass keiner das her
einfach in einen Krieg schicken oder
248
00:14:09,949 --> 00:14:14,579
ganz am anderen Ende des Spektrums
könnte er irgendwie ein hehres
249
00:14:14,579 --> 00:14:17,739
Kommando einem Heers Kommando Befehl
das, was er im Haus schneeschaufeln.
250
00:14:18,204 --> 00:14:21,475
Nein, am Ende, es tut mir leid, kann
kein Zusatz Motiv für dich sein,
251
00:14:21,475 --> 00:14:24,714
Bundespräsident zu werden, damit du
dann immer Schnee geschaufelt bekommst,
252
00:14:24,714 --> 00:14:28,295
wird deine Eingangs der Er ist der
Oberbefehlshaber im vermeiden Sehen,
253
00:14:28,295 --> 00:14:31,805
aber nicht operativ, das ist laut wer
gesetzt der Verteidigungsminister,
254
00:14:31,805 --> 00:14:35,525
die Verteidigungsministerin, es
entsendet der Bundespräsident keine
255
00:14:35,525 --> 00:14:39,005
Truppen von Ober schminken Brown nach
Unterständen, Brunnen und zurück.
256
00:14:39,015 --> 00:14:42,475
Er hat ein Informationsrecht in
allen militärischen Angelegenheiten.
257
00:14:42,475 --> 00:14:46,890
mals formaler Oberbefehls aber um der
ist für Einberufungen und Angelo Gungen
258
00:14:46,890 --> 00:14:52,100
zuständig, wobei das mit den Einberufungen
im Krisenfall bei Mobilmachung an durchaus
259
00:14:52,110 --> 00:14:53,920
auch eine Machtposition sein kann.
260
00:14:54,260 --> 00:15:00,180
Noch ein paar ganz praktische Fragen Der
Bundespräsident verdient exakt 25.000, 357
261
00:15:00,390 --> 00:15:02,500
€ pro Tag im Monat, das ist ungefähr 3000.
262
00:15:02,500 --> 00:15:04,480
Eurem erster Bundeskanzler bekommt.
263
00:15:04,860 --> 00:15:07,710
und auch mehr als der deutsche
bundespräsident bekommt,
264
00:15:07,710 --> 00:15:09,650
obwohl er deutschland fast zehn
mal so viele einwohner hat.
265
00:15:09,650 --> 00:15:13,910
Das österreich ist es gerecht, dass
präsidenten gehalt ist er kein kopfgeld
266
00:15:13,910 --> 00:15:18,150
und auf wienerisch gesagt die hacken
ist im wesentlichen dieselbe egal ob in
267
00:15:18,150 --> 00:15:22,390
österreich neun millionen menschenleben
oder ein paar millionen weniger oder
268
00:15:22,390 --> 00:15:23,910
auch zehn mal mehr in deutschland.
269
00:15:24,569 --> 00:15:27,870
Der deutsche Bundespräsident hat
eine Dienst Willer in der wohnt.
270
00:15:27,880 --> 00:15:31,920
Das hat mir in österreich auch lange
aber diese präsidenten villa in wien
271
00:15:32,040 --> 00:15:33,520
in Döblin die gibt es nicht mehr.
272
00:15:33,520 --> 00:15:37,199
Die wurde 2010 abgerissen, weil die
Renovierung so teuer gewesen wäre.
273
00:15:37,449 --> 00:15:40,829
Aber der Bundespräsident wohnt auch
nicht in der Hofburg in der Innenstadt,
274
00:15:40,829 --> 00:15:44,400
wo arbeitet in seinem Amtssitz, also
wie der amerikanische Präsident, der
275
00:15:44,400 --> 00:15:47,860
wohnt ja auch im Weißen Haus bewohnt
der Bundespräsident eigentlich.
276
00:15:47,970 --> 00:15:51,780
in seiner Wohnung und wenn er ein
Kleingarten Schrebergarten haushalt beim
277
00:15:51,780 --> 00:15:53,540
Wunder in seinem Schrebergarten Haus.
278
00:15:53,550 --> 00:15:57,540
Es gibt keine offiziellen Dienstsitz
und schon gar keine Villa mehr.
279
00:15:58,450 --> 00:16:01,930
Es gibt aber die First Lady,
die Frau des Präsidenten.
280
00:16:01,940 --> 00:16:03,140
Aber gibt es überhaupt?
281
00:16:03,420 --> 00:16:06,810
die gibts für mai in der verfassung
gar nicht, denn erstens einmal könnte
282
00:16:06,810 --> 00:16:09,550
auch eine Frau präsidentin werden,
es könnte aber auch eine Frau die
283
00:16:09,550 --> 00:16:12,830
mit einer frau in partnerschaft lebt,
präsidenten werden, einen Namen mit einem
284
00:16:12,830 --> 00:16:16,319
mann und selbstverständlich beiderlei
Geschlechts auch ein Sinkel also gibt
285
00:16:16,319 --> 00:16:19,420
es auch keine für Ost Lage, die in der
Verfassung vorgeschrieben ist das würde
286
00:16:19,420 --> 00:16:22,620
er über diskriminierend sein, dann
dürften ihm in der Männer kandidiert.
287
00:16:22,920 --> 00:16:26,190
Wer ist aber trotzdem hat die gegenwärtige
Frau des Bundespräsidenten und auch
288
00:16:26,190 --> 00:16:30,130
schon die des vorherigen von Heinz
Fischer ein eigenes Büro in der Hofburg.
289
00:16:30,340 --> 00:16:32,490
Warum das, wenn sie seine
Verfassung nicht gibt?
290
00:16:33,160 --> 00:16:36,460
Kuriose ist er, das darüber wenig
diskutiert wird und gestritten wird.
291
00:16:36,460 --> 00:16:41,375
Es ist möglich, solange das Parlament
beschließt, das Bundes Finanzgesetz
292
00:16:41,375 --> 00:16:45,645
die Budget Mittel dadurch dafür
indirekt oder direkt bereitstellt,
293
00:16:45,695 --> 00:16:47,825
dann ist es möglich, es zu machen.
294
00:16:47,835 --> 00:16:49,845
Aber diskutieren wir
komischerweise nicht drüber.
295
00:16:50,615 --> 00:16:53,765
Die Amtszeit des Bundespräsidenten,
dessen sich festgelegt in der Verfassung,
296
00:16:53,765 --> 00:16:57,515
dauert sechs Jahre, man kann aber
nur einmal wieder gewählt werden.
297
00:16:57,620 --> 00:16:58,790
warum eigentlich?
298
00:16:58,790 --> 00:17:02,780
Bundeskanzler oder Landeshauptfrau kann
man theoretisch auch Jahrzehnte lang
299
00:17:02,780 --> 00:17:06,349
bleibt warum nicht Bundespräsident, Kann
man Demokratie politisch kritisieren,
300
00:17:06,349 --> 00:17:10,099
denn wenn jemand in einer Demokratie immer
wieder kandidieren will und eine Mehrheit
301
00:17:10,099 --> 00:17:11,900
wäre bereit, ihn oder sie zu wählen?
302
00:17:11,900 --> 00:17:15,819
Warum nicht Geschichtlich ist alles ein
bisschen anders aus, man hat der Kaiser
303
00:17:15,819 --> 00:17:19,569
auf Lebenszeit, die konnten wir haben
sogar noch an die Kinder weitergeben durch
304
00:17:19,569 --> 00:17:23,460
Erbe, das wollte man dann doch nicht,
und da erschienen im Beschränkung Basset.
305
00:17:24,234 --> 00:17:27,135
Der Bundespräsident kann auch
seines Amtes enthoben werden.
306
00:17:27,135 --> 00:17:30,915
Im Gegensatz zu einem Kaiser und einer
Kaiserin ist noch nie vorgekommen.
307
00:17:30,915 --> 00:17:35,425
Wär auch ziemlich kompliziert,
würde aber gehen, wie in der Tat.
308
00:17:35,425 --> 00:17:38,785
Sehr kompliziert alle jetzt bitte
mit Schreiben es wäre möglich,
309
00:17:38,785 --> 00:17:40,095
durch eine Volksabstimmung.
310
00:17:40,129 --> 00:17:42,460
Die findet aber nicht
einfach mal so Staats an.
311
00:17:42,460 --> 00:17:45,580
Die müsste von der Bundesversammlung
beschlossen werden, das ist ein
312
00:17:45,580 --> 00:17:49,570
gemeinsames Treffen von Abgang im
Nationalrat und Bundesrat, also den
313
00:17:49,570 --> 00:17:53,390
Kammern des Parlaments und auch die
trifft sich nicht einfach so, sondern
314
00:17:53,390 --> 00:17:57,180
zwei Drittel Mehrheit im Nationalrat
müsste dieses Treffen zunächst
315
00:17:57,180 --> 00:17:59,030
vorschlagen und dann beschließen.
316
00:17:59,050 --> 00:18:01,060
Das ist alles schon sehr unwahrscheinlich.
317
00:18:01,060 --> 00:18:05,405
wenn es dazu kommen sollte es gibt eine
Mehrheit in der Volksabstimmung, dann ist
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00:18:05,405 --> 00:18:09,534
der Präsident die Präsidentin mal weg,
allerdings diese Mehrheit nicht zustande
319
00:18:09,534 --> 00:18:13,975
kommt dann, das sage das Ganze ausgelöst,
dann wird er aufgelöst und es gibt nein.
320
00:18:14,515 --> 00:18:18,045
ist, wie gesagt noch nie vorgekommen,
jetzt uns nochmal zusammen zu binden.
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00:18:18,045 --> 00:18:23,785
Wir haben gelernt Der Bundespräsident
ist theoretisch, habe einige Kompetenzen
322
00:18:23,785 --> 00:18:27,565
in der Praxis, ist aber nicht so mächtig
und hat nicht so viele Möglichkeiten.
323
00:18:27,565 --> 00:18:32,205
Es trotzdem versprechen in jedem
Wahlkampf Kandidaten, dass sie ganz
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00:18:32,205 --> 00:18:36,185
aktive und starke Präsidenten sein werden
und ein Gegengewicht zur Regierung.
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00:18:36,595 --> 00:18:37,455
Warum tun sie das?
326
00:18:37,455 --> 00:18:39,225
Wenn das eigentlich gar
nicht Realistisches?
327
00:18:39,415 --> 00:18:43,425
Naja, das Gegenteil ich werde im passiver
Nichts du es sein ist im Wahlkampf
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00:18:43,425 --> 00:18:45,465
wahrscheinlich wenig Erfolg versprechen.
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00:18:45,525 --> 00:18:48,975
Teilweise gibt es auch diese
Erwartungshaltung nach einem starken
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00:18:48,975 --> 00:18:53,455
Präsidenten, und Politiker im Wahlkampf
bedienen das gerne, es können aber auch
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00:18:53,455 --> 00:18:57,055
parteitaktische Interessen dahinter
stecken zum Beispiel ein Kandidat einer
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00:18:57,055 --> 00:18:59,585
Oppositionspartei will die Regierung.
333
00:18:59,585 --> 00:19:03,764
kritisieren im Wahlkampf Selbst wenn er
das sie glaubt Ich gewinne das Ding nicht.
334
00:19:03,774 --> 00:19:06,945
Nutzt man die Medien Bühne eines
vierwöchigen Wahlkampfs, um
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00:19:06,945 --> 00:19:10,834
Regierungskritik zu formulieren
Da gehört dann auch dazu ich werde
336
00:19:10,834 --> 00:19:14,205
bei der Regierungs Angelo Bung ein
starker Präsident sein oder gar ich
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00:19:14,205 --> 00:19:15,625
werde die Regierung rausschmeißen.
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00:19:16,290 --> 00:19:20,760
letzte Frage wenn du bei den Regeln
für das Präsidentenamt oder bei den
339
00:19:20,760 --> 00:19:23,940
Kompetenzen des Bundespräsidenten
ganz alleine gehen was ändern
340
00:19:23,940 --> 00:19:26,530
könntest, was wäre das Begnadigung ß?
341
00:19:26,530 --> 00:19:28,379
Recht für verurteilte Straftäter?
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00:19:28,379 --> 00:19:32,250
Ich bin für vorzeitige Entlassungen,
aber das kann das Justizministerium
343
00:19:32,250 --> 00:19:36,060
wunderbar alleine, da brauchen wir
keinen Präsidenten mit Begnadigung ß
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00:19:36,060 --> 00:19:38,080
Recht Er ist weder Kaiser noch Papst.
345
00:19:39,495 --> 00:19:43,115
Das war die erste Episode von
Der Professor und der Wolf.
346
00:19:43,115 --> 00:19:47,355
Beim nächsten Mal wollen wir dann über die
Regierung reden, dann über das Parlament,
347
00:19:47,355 --> 00:19:51,845
über die Parteien, über die Bundesländer,
über die Neutralität und die EU und zum
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00:19:51,845 --> 00:19:55,035
Schluss dann über die Besonderheiten
Juristischen Politiker wird aus, was
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00:19:55,035 --> 00:19:59,245
uns ganz besonders von anderen Ländern
unterscheidet und wenn wir unseren Gott
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00:19:59,245 --> 00:20:02,625
Gast auf solchen Medien diskutieren
und kommen, die erläutern einfach
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00:20:02,625 --> 00:20:04,635
unter dem Hashtag Professor und Wolf.
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00:20:05,085 --> 00:20:07,785
können wir mit lesen und falls uns
direkt schreiben wird bei ihm in
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00:20:07,785 --> 00:20:13,925
einer bester die Adresse Professor und
Wolf Uhr F Punkt Danke bitte, gerne,
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00:20:14,575 --> 00:20:16,455
danke Euch und bis zum nächsten Mal.
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